Allgemeine Geschäftsbedingungen

Das Unternehmen Elias Lexl, Leblweg 23/5, 4030 Linz, Österreich (im Folgenden: Dienstleister) ermöglicht seinen Kunden über den Online-Dienst "SmartPager" (im Folgenden: Dienste) die Kommunikation mit seinen Mitgliedern per App inkl. Push-Nachrichten und E-Mails.

1. Geltungsbereich, Kontaktdaten

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für die Nutzung der Dienste von SmartPager. Dazu zählen unter anderem diese Webseite (www.smartpager.at), die SmartPager Client App für Android und iOS, SmartPager Connect, das SmartPager Dashboard (dashboard.smartpager.at), sowie Schnittstellen und Anbindungen.
  2. Durch die Nutzung der Dienste des Dienstleisters ist der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Durch die Einverständnis garantiert der Kunde, dass dieser nicht gegen diese AGB verstößt.
  3. Der Dienstleister ist unter folgenden Kontaktdaten erreichbar:

Anschrift: Elias Lexl, Leblweg 23/5, 4030 Linz, Österreich
Telefon: +436705089001
E-Mail: office@smartpager.at

2. Verfügbarkeit der Dienste

  1. Die Dienste haben eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von erforderlichen Systemwartungen, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, vom Dienstleister nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorkommen.
  2. Der Dienstleister weist darauf hin,
    • dass es technisch unmöglich ist, die Dienste frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und
    • dass der Dienstleister deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt
    • dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Dienste führen können,
    • dass die Verfügbarkeit dieser Dienste von außerhalb des Einflussbereichs des Dienstleisters liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten und Netzwerkverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen hat der Dienstleister nicht zu verantworten.
  3. Informationen zu Systemwartungen und Unterbrechungen werden unter https://status.smartpager.at veröffentlicht.

3. Elektronische Kommunikation

Durch die Nutzung unserer Dienste oder Zusendung von E-Mails, Textnachrichten oder anderen Mitteilungen von Ihrem Computer oder mobilen Gerät an den Dienstleister, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Der Dienstleister wird mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation durch die Dienste von SmartPager. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation vom Dienstleister zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die der Dienstleister Ihnen elektronisch mitteilt insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.

4. Urheberrecht

  1. Der gesamte Inhalt, der in einem der Dienste enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum des Dienstleisters oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder in den Diensten bereitstellen und ist durch Urheberrecht geschützt.
  2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem der Dienste enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum des Dienstleisters und ist durch Urheberrecht geschützt.
  3. Der Kunde darf ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Dienstleisters nicht Teile eines Dienstes systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Dienstleisters kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um wesentlichen Teile eines Dienstes zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Der Kunde darf ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Dienstleisters keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile eines Dienstes beinhaltet.

5. Patente

Alle Patente, die auf den Dienstleister angemeldet sind, sind auch auf alle Dienste und sonstige Produkte des Dienstleisters anwendbar. Es kann vorkommen, dass die jeweiligen Patente unter einem oder mehreren Patenten betrieben werden.

6. Kundenkonto

  1. Der Zugang zu (kostenpflichtigen) Diensten, setzt die Erstellung eines Kontos voraus.
  2. Die Erstellung eines Kontos ist nur Personen mit einem Mindestalter von 10 Jahren gestattet.
  3. Der Kunde verpflichtet sich dazu, keine falschen Angaben zu seiner Person zu machen.
  4. Die Verwendung von sogenannten "Wegwerf-E-Mail-Adressen" ist nicht erlaubt.
  5. Durch die Nutzung eines Dienstes, ist der Kunde für die Sicherstellung der Vertraulichkeit seines Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu seinem Computer und mobilen Geräten verantwortlich. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über sein Konto oder Passwort vorgenommen werden. Der Kunde sollte alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass sein Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und sollte uns unverzüglich informieren, wenn es Anlass zur Sorge geben sollte, dass ein Dritter Kenntnis von Passwort des Kunden erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist.
  6. Der Kunde kann die E-Mail-Adresse seines Accounts und sein Passwort nachträglich jederzeit ändern.
  7. Der Kunde darf unsere Dienste nicht in einer Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste oder den Zugang zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.
  8. Des Weiteren dürfen die Dienste nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwendet werden.
  9. Der Dienstleister behaltet sich das Recht vor, Kunden die Dienste vorzuenthalten oder Mitgliedskonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder diese Richtlinien verstoßen.
  10. Kunden können ihr Konto jederzeit in der App in den Einstellungen löschen, oder indem sie eine entsprechende Nachricht an support@smartpager.at senden. Die Frist der Löschung des Kontos beträgt ein Monat.

7. Preise, Steuern und Zahlungsmethoden

  1. Alle Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer. Die Preisübersicht ist unter https://www.smartpager.at/pricing zu finden.
  2. Die kostenpflichtigen Angebote des Dienstleisters stehen Verbrauchern im Sinne des KSchG nicht zur Verfügung.
  3. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig. Der Betrag muss innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsempfang beim Dienstleister einlangen. Der Dienstleister ist berechtigt, anschließend Verzugszinsen in der Höhe des Verzugszinssatzes zu berechnen.
  4. Als Zahlungsmethoden für Rechnungen akzeptiert der Dienstleister das SEPA-Lastschriftverfahren.
  5. Kommt es beim Einzug des SEPA-Lastschriftverfahrens zur Rücklastschrift oder scheitert der Einzug mangels Deckung, behaltet sich der Dienstleister vor, den hierdurch entstandenen Schaden an den Kunden weiterzureichen.

8. Vertragsdauer, Kündigung

  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Die Vertragspartner können den Vertrag jeweils zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraumes kündigen.
  2. Die Vertragspartner sind nach den gesetzlichen Vorschriften berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Ein außerordentliches Kündigungsrecht liegt insbesondere dann vor, wenn
    • der Zahlungsverpflichtung aus dem Vertragsverhältnis nicht nachgekommen wird
    • über das Vermögen des Kunden die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt oder ein solcher Antrag mangels Kostendeckung abgewiesen wird;
    • der Kunde gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen hat.

9. Ansprüche aus Immaterialgüterrechten

Der Dienstleister respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an office@smartpager.at über eine Rechtsverletzung.

10. Haftung

  1. Der Dienstleister bemüht sich stets sicherzustellen, dass die Dienste ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch der Zugriff auf die Dienste kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Der Dienstleister versucht die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
  2. Der Dienstleister haftet nicht für die durch eine Unterbrechung der Dienste von SmartPager verursachten Schaden, da keine durchgehende Verfügbarkeit (siehe 10.1.) gewährleistet werden kann. Die Dienste dürfen deshalb nur unterstützend als Zusatzalarmierung eingesetzt werden und ersetzen kein anerkanntes Alarmierungssystem.

11. Links zu anderen Webseiten

  1. Für Links die nicht vom Dienstleister betrieben werden und sich nicht auf deren Webseite befinden, hat der Dienstleister keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseite zu kontrollieren, da diese völlig unabhängig von ihm sind.
  2. Aus diesem Grund übernimmt dieser keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Webseite/Dienst verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten Webseite aufmerksam zu machen.

12. Datenschutz

  1. Der Dienstleister speichert keine personenbezogenen Daten ohne Ihre eindeutige Zustimmung. (z.B. Erstellung eines Kontos). Die dabei erhobenen Daten können Sie der Datenschutzerklärung (https://www.smartpager.at/privacy) entnehmen.
  2. Der Dienstleister verpflichtet sich dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Besucher oder Kunde willigt vorher ein.
  3. Der Dienstleister weist darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist die Haftung des Dienstleisters ausgeschlossen.
  4. Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Sie haben jederzeit das Recht, von uns über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
  5. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Verarbeitung für Kunden.
  6. Weitere Angaben werden separat in der Datenschutzrichtlinie gemacht.

13. Kein Verzicht

Verletzt der Kunde gegen diese AGB und der Dienstleister unternimmt hiergegen nichts, ist der Dienstleister weiterhin berechtigt, von den Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der der Kunde diese AGB verletzt, Gebrauch zu machen.

14. Schlussbestimmungen

  1. Vertragssprache ist Deutsch.
  2. Der Dienstleister behaltet sich das Recht vor, Änderungen an den Diensten, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Falls eine Regelung in diesen AGB unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
  3. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.